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PM: Eilantrag des Antikapitalistischen Camps

Anti G20 Protest: Die Vorbereitungsgruppe des Antikapitalistischen Camps im Hamburger Stadtpark zieht vor Gericht.

Hamburg, den 24.5.2017 – Die Vorbereitungsgruppe des Camps wehrt sich jetzt mit juristischen Mitteln gegen das Versammlungsverbot des Bezirks Hamburg-Nord. Ein entsprechender Eilantrag an das Hamburger Verwaltungsgericht wurde heute eingereicht.

Die Gruppe, die das Antikapitalistische Camp plant, hatte vor vier Wochen ein gegen den G20-Gipfel gerichtetes politisches Protestcamp für die Zeit vom 30.6.-9.7.2107 im Hamburger Stadtpark bei der zuständigen Polizei als Versammlung angemeldet. Diese verwies die Organisator*innen jedoch an den Bezirk Hamburg-Nord, in welchem der Stadtpark liegt. Die Bezirksamtsleitung erklärte daraufhin, für die Nutzung des Stadtparks bedürfe es einer Sondernutzungserlaubnis, die aber nicht erteilt würde. Der Bezirk erließ außerdem eine Verbotsverfügung. Gegen diese wehrt sich die Vorbereitungsgruppe des Camps nun vor Gericht.

Nach der Auffassung der Organisator*innen handelt es sich bei dem Camp um eine politische Versammlung, die vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit geschützt ist. Daher gebe es für ein Verbot überhaupt keine rechtliche Grundlage, im Gegenteil. „Die Stadt Hamburg muss das Campen erlauben, denn hier steht nicht das Übernachten in Zelten im Vordergrund, sondern die politische Meinungsäußerung“, so Martin Klingner, der Anwalt der Gruppe. Im Camp sollen täglich Kundgebungen, Veranstaltungen und Diskussionen stattfinden, die sich an die Öffentlichkeit richten. Das Camp wird außerhalb der „roten Zone“ ein Ort der freien Versammlungsmöglichkeit und der Meinungsfreiheit sein. Das Camp versteht sich damit als ein zentraler Baustein des Protestes gegen G20.

Das Argument des Bezirks, der Rasen würde überbeansprucht, ist offenkundig vorgeschoben: Am 9.9.17 werden die Rolling Stones vor 80.000 Zuschauer*innen im Stadtpark spielen. Es wird ein ganzes Stadion aufgebaut, hierfür wird die gesamte Stadtparkwiese wochenlang in Anspruch genommen werden. Besuchen kann das Konzert natürlich nur, wer es sich leisten kann. Der Bezirk opfert den Stadtpark also gerne einem kommerziellen Event, verweigert aber den Organisator*innen des Camps gleichzeitig die Nutzungsmöglichkeit für eine Versammlung, welche offen für alle sein wird.Claudia M. betont: „Mit dem Verbot macht sich das Bezirksamt-Nord zur Handlangerin von Innensenator Grote und seinen Kolleg*innen, die schon seit Monaten ein Verbot fordern und die Proteste kriminalisieren.“

Die Vorbereitungsgruppe ist überzeugt davon, sich mit ihrer Rechtsauffassung durchzusetzen. Rechtsanwalt Martin Klingner, der die Gruppe vertritt, erklärte hierzu:„Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut in einer Demokratie. Dieses ist derzeit in Hamburg in Gefahr, wenn der Hamburger Senat bei seiner repressiven Linie gegenüber dem demokratischen Protest bleibt. Wir werden notfalls durch alle Instanzen gehen, um die Bürgerrechte gegenüber den autoritären Methoden des Hamburger Senats zu verteidigen.“


PM: Ortsbegehung des Antikapitalistischen G20-Camps

Hamburg, den 20.5.2017 – Bei einer Ortsbegehung auf der Festwiese im Stadtpark hat sich am heutigen Nachmittag der Vorbereitungskreis des Antikapitalistischen G20-Protestcamps den Anwohner*innen und Nutzer*innen des Stadtparks vorgestellt. Mit Flyern, Redebeiträgen und direkten Gesprächen wurde das Vorhaben und der derzeitige Stand der Planungen erläutert.

Mit diesem Schritt reagierte die Vorbereitungsgruppe auf zahllose Unterstellungen und Kriminalisierungsversuche seitens der Politik und Polizei. Während Innensenator Grote fast täglich behauptet, Protest gegen den Gipfel sei erwünscht, versucht er, Großdemos in der Innenstadt, die Einreise von Menschen ohne deutschen Pass und Protestcamps um jeden Preis verhindern. „Das versteht er also unter einem Fest der Demokratie“, beschwert sich Lion L. aus der Vorbereitungsgruppe. „Täglich malt er neue Horrorszenarien an die Wand, um den Protest möglichst klein zu halten. Hier wird eine Vorverurteilung von Protestierenden und Protestformen vorgenommen, die weder korrekt sind noch Herrn Grote zustehen.“

Außerdem protestierten die Organisator*innen gegen das Aussitzen der Versammlungsbehörde. Bereits vor vier Wochen wurde das Camp als politische Versammlung bei dieser angekündigt. Mit dem fadenscheinigen Verweis auf eine Grünflächenverordnung versuche sie aber seitdem, das ganze auszusitzen und an das Bezirksamt Nord abzugeben, welches das Camp nicht zulassen möchte, erklärt Lion L. „Gegen ein Verbot durch die Versammlungsbehörde können und werden wir vor Gericht ziehen. Durch ihre Hinhaltetaktik wirft uns die Versammlungsbehörde illegalerweise unnötig Steine in den Weg!“

Das Verbot, welches das Bezirksamt Nord am Freitag den 12.05. gegen das Camp ausgesprochen hat, betrachten die Anwälte der Vorbereitungsgruppe aus mehreren Gründen für belanglos und nichtig:

1. Dass die Versammlungsbehörde sich nicht zuständig fühlen möchte, ändert nichts daran, dass eine politische Versammlung, die das angemeldete Protestcamp zweifelsfrei ist, eindeutig in die Zuständigkeit der Versammlungsbehörde fällt. Somit kann ein Verbot grundsätzlich nur seitens der Versammlungsbehörde erfolgen.

2. Die vom Bezirksamt Nord vorgeschobenen Gründe („Beschädigung der Rasenfläche durch eine große Personenzahl und […] Aufbauten; Schäden an der Vegetation z.B. durch Verlassen der Wege und Verrichtung der Notdurft; Übermäßige Inanspruchnahme der Wege; Vermüllung“) für das Verbot, welches von führenden Politiker*innen seit Monaten öffentlich gefordert wird, entlarven ihre Fadenscheinigkeit auch ohne den Hintergrund des nur zwei Monate später stattfindenden Rolling Stones Konzerts. Aus Erfahrungen vergangener Protestcamps ist bekannt, dass die Protestorte meist sauberer hinterlassen als vorgefunden wurden.
Die Einschränkungen und möglichen Schäden, welche durch das Camp zu erwarten sind, stehen in keinem Verhältnis zu den Einschränkungen, die das Gipfelevent und die G20 mit sich bringen, deren wirtschaftliche Macht auf Ausbeutung und Zerstörung der Umwelt gebaut ist.

„Dennoch zeigt das Rolling Stones Konzert, welches Bezirksamtsleiter Harald Rösler als große Ehre empfindet, exemplarisch die Verwertungslogik des Kapitalismus, die wir kritisieren. 10.000 Menschen aus aller Welt soll die Möglichkeit genommen werden, ihren Protest sichtbar zu machen, weil die Fläche, die weiterhin öffentlich zugänglich wäre, angeblich den Hamburger*innen entzogen werden würde. Einem finanzkräftigen Veranstalter wird selbige Fläche jedoch für eine ähnlich lang dauernde Veranstaltung, die sich nur an ein exklusives finanzkräftiges Publikum richtet mit Handkuss zur Verfügung gestellt. Dies zeigt, dass sich Hamburger Politiker*innen weder um die Naherholung der Hamburger*innen noch um demokratische Grundrechte kümmern, sondern nur um den Profit und Prestige“, so Bettina K., eine weitere Person aus dem Vorbereitungskreis.

 


 

Barrios im antikapitalistischen Camp

Nichtmal mehr zwei Monate bis sich die selbsternannten Gestalter*innen der kapitalistischen Weltordnung in Hamburg ein-finden werden. Für alle, die dies noch nicht getan haben ist spätestens jetzt der Zeitpunkt ge-kommen, sich Gedanken über ein-en gebührenden Empfang zu machen.

Auch wir, die Vorbereitungsgruppe des Antikapitalistischen Camps, haben uns Gedanken gemacht und uns entschlossen dem Wahnsinn des kapitalistischen Alltags eine eigene Utopie entgegenzusetzen:
Ab dem 30. Juni haben wir das antikapitalistische Protestcamp im Stadtpark angemeldet und wollen hier mit euch zusammen zeigen, wie eine bessere Welt von morgen aussehen kann:
selbstorganisiert, selbstbestimmt, solidarisch und gleichberechtigt!
In diesem Sinne soll auch das Camp entstehen. Wir sehen uns zwar in der Verantwortung grund-legende Infrastruktur wie Strom, Wasser & sanitäre Anlagen zu organisieren, davon abgesehen wollen wir jedoch nicht in abgesehen wollen wir jedoch nicht in abge-schotteten Treffen entscheiden, wie der Protest auszusehen hat.

Deswegen rufen wir euch alle auf Teil dieses Protests zu werden, egal aus welchen Spektren ihr kommt, ob ihr schon Teil einer festen Struktur und schon seit Jahren aktiv oder (noch) allein unterwegs seid.

Das Camp wird in sogenannten Barrios organisiert sein. Barrios, das sind kleine (oder große) selbst-organisierte Bereiche im Camp, ähnlich einem Stadtviertel (span. Barrio), welche im Vorfeld von einer oder am besten mehreren Gruppen organisiert wurden. Wie genau dieses Barrio aussieht liegt ganz in eurer Hand. Ein paar Infos, welche Infrastruktur wir bereit-stellen können und an was ihr denken solltet findet ihr auf unserer Homepage (g20camp.noblogs.org) oder auf der Rückseite dieses Flyers.
Gemeinsam wollen wir einen Ort schaffen, der auch, aber nicht nur Rückzugsort für Demonstrant *innen ist, sondern sich bewusst der Verwertungslogik des Kapitalismus entzieht.

Also schließt euch mit euren Freund*innen, Genoss*innen,Kompliz*innen und allen anderen Menschen zusammen und

 

BILDET BARRIOS!

 


Barrio 1×1 im antikapitalistischen Camp

Das Antikapitalistische Camp wird in verschiedenen Barrios organisiert sein. Das bedeutet, dass sich kleine Nachbarschaften bilden werden, die eine gemeinsame Entscheidungsfindung und ein Kennenlernen erleichtern sollen. Solche Barrios können und sollen aber gerne auch an der Ausgestaltung des Camps beteiligt sein.

Daher rufen wir dazu auf, euch im Vorfeld zu organisieren und ein Barrio zu eurem Themenschwerpunkt oä vorzubereiten. Bisher eingeplant sind ein FLTIQ-Barrio, ein Klimabarrio, ein norddeutsches Barrio, eines aus der Schweiz, ein anarchistisches Barrio,…

Um euch die Planungen zu erleichtern werden wir einige Sachen bereits im Vorfeld organisieren:

– Wasser: Duschen, Trinkwasserstellen;
– Toiletten: Kompost, Dixies;
– Strom: Verteiler zu jedem Barrio;
– Küchen: bisher zwei große Küchen für ca. 7000 Menschen;
– Zelte: Workshop und Plena Zelte.

Von diesen Grundlagen aus könnt ihr euer Barrio eigenständig aufbauen und gestalten. Trotzdem ist es für die allgemeine Planung hilfreich, wenn ihr frühzeitig auf eines der Vorbereitungstreffen kommt oder uns über

info-g20camp[at]riseup.net

kontaktiert.

Wir sehen zwar die oben genannten Punkte als unsere Hauptaufgabe, trotzdem
werden wir euch so gut es geht unterstützen, falls euch noch Sachen fehlen oder
versuchen euch an Menschen weiterzuvermitteln, die euch helfen können.
Das gilt natürlich auch umgekehrt für alle, die uns persönliche Kontakte vermitteln,
ihre Erfahrung mit einbringen oder anderweitig helfen wollen.


Wir brauchen eure Unterstützung!

Die Vorbereitungen für die unterschiedlichsten Protest- und Aktionsformen laufen bereits auf Hochtouren. Dazu gehört unter anderem die Planung eines Protestcamps.

Unser Plan ist, ein antikapitalistisches Camp zu errichten, das Menschen aus den verschiedensten Kontexten willkommen heißen will – Rassist*innen, Sexist*innen und andere Arschlöcher natürlich ausgenommen. Unsere Entscheidungsstrukturen werden emanzipatorisch und basisdemokratisch sein und das Camp wird nur durch das Mitwirken aller funktionieren können.

Um das Ganze aber überhaupt an den Start zu bringen brauchen wir Geld – denn so blöd das ist, unterliegen auch die, die den Kapitalismus bekämpfen wollen, den Spielregeln des kapitalistischen Systems…

Darum unser Aufruf an euch, uns zu unterstützen, egal ob ihr euch schon selbst auf das Camp freut, oder es euren Mitstreiter*innen ermöglichen wollt:

  • veranstaltet Solikonzerte, Partys, Kneipenabende
  • organisiert Geld von euch verbundenen Organisationen, das schon ewig ungenutzt vor sich hinschlummernde Geld auf dem Solikonto etc.
  • oder helft uns mit dem zu Verfügung stellen von Material wie Zelten, Technik, Fahrzeugen etc., auch Kleinkram wie Biertischgarnituren, Transpistoff und ähnliches sind erwünscht.

Meldet euch bei uns unter: info-g20camp[at]riseup.net

oder spendet an:

Jugend in der Welt e.V.
IBAN: DE14 6225 0030 0001 8117 31 | BIC: SOLADESISHA
Stichwort: “Camp” (wichtig!)


Versammlungsrechtliche Anmeldung des Camps

 

*****Pressemitteilung des “Antikapitalistischen Camps” vom 24.04.2017*****

Am heutigen Montag haben Gegner*innen des G20-Gipfels bei der zuständigen Behörde das “Antikapitalistische Camp” auf der Festwiese im Stadtpark angemeldet. Die Organisator*innen rechnen mit 10.000 Teilnehmenden und wollen bewusst eine weitere Form des Protests und der Kritik am G20-Gipfel und den ihn hervorbringenden kapitalistischen Verhältnissen schaffen.

Die Vorbereitungsgruppe des Antikapitalistischen Camps hat am heutigen Montag bei der Versammlungsbehörde ein Camp für 10.000 Protestierende anlässlich des G20-Gipfels angemeldet. Vom 30. Juni bis 9. Juli soll damit ein weiterer Ort des Widerstands und Protests geschaffen werden, der den kapitalistischen Normalzustand der G20 hinterfragt. Nachdem Versuche im Vorfeld mit der Stadt ins Gespräch zu kommen, von dieser zurück gewiesen wurden, soll die Anmeldung der Versammlung nun endlich ein Camp als wichtigen Teil des Protests ermöglichen. Die Vorbereitungsgruppe ist zuversichtlich den Hamburger Senat in puncto “Ermöglichung demokratischen Protests” beim Wort nehmen zu können und erwartet eine schnelle Bestätigung.

In Ergänzung zu großen Demonstrationen, bei denen nur ausgewählte Vertreter*innen gehört werden können und eigener Inhalt nur sehr begrenzt eingebracht werden kann, sollen sich an dem Camp alle beteiligen können. Jede*r der 10.000 Protestierenden soll die Möglichkeit haben sich zu äußern und eigene Kritik an den von den G20 am Leben erhaltenen kapitalistischen Verhältnissen zu formulieren. Auch die Menschen, die sich nicht trauen, vor großen Menschengruppen zu sprechen oder Angst vor der polizeilichen Repression bei der Teilnahme an einer Demo haben, sollen auf dem Antikapitalistischen Camp einen Ort des Protests finden. Neben täglichen Plena bei denen Ideen ausgetauscht, diskutiert und abgestimmt werden sowie die Organisation des Camps besprochen wird, wird es für jede*n die Möglichkeit geben, den Protest aktiv zu gestalten. Geplant sind Kundgebungen, Diskussionen, Referate, Workshops, und eine “Meile des politischen Banners”.

Viele Menschen werden sich auf einen langen und anstrengenden Weg nach Hamburg machen, um gegen die Welt der Reichen und Mächtigen zu protestieren. Viele werden diesen Weg nicht nur für eine einzige Demonstration auf sich nehmen, sondern für mehrere Tage bleiben. Anders als für die Sicherheitskräfte und Delegationen der Gipfelteilnehmenden werden den Aktivist*innen jedoch keine überteuerten Hotels aus Steuermitteln bezahlt, sondern diese müssen für ihre Unterkunft selbst aufkommen. Somit wird die Teilnahme an den Protesten zu einem Luxus ökonomisch privilegierter Akteur*innen und Gruppen. Der Protest richtet sich daher an alle Menschen – ungeachtet ihrer finanziellen Situation. Fernab von Tauschlogik und Profitdenken soll gezeigt werden, was gemeinsam und solidarisch erreicht werden kann.

Die Festwiese im Stadtpark eignet sich hervorragend für ein großes politisches Camp und ist die einzige angemessene Fläche in Hamburg während des G20-Gipfels. Sie liegt außerhalb der geplanten Sicherheitszonen der Polizei, ist optimal an den ÖPNV angeschlossen und auch mit PKW oder Fahrrad gut zu erreichen. Da die Festwiese auch für andere Großveranstaltungen genutzt wird, sind bereits Teile der benötigten Infrastruktur vorhanden. Seit über 100 Jahren hat die Festwiese zentrale Bedeutung für die Hamburg*innen und ist damit auch der ideale Ort, um ihnen zu begegnen und sich mit ihnen über eine Welt jenseits der G20 und des Kapitalismus auszutauschen.

Das Camp will zeigen, wie das Leben von morgen aussehen kann: selbstorganisiert, selbstbestimmt, und gleichberechtigt. Trennungen durch Nationalitäten, Religionen, Bildung oder gesellschaftliche Schichten sollen aufgehoben werden und das ganze Camp ohne das in den Gesellschaften der G20 vorherrschende Kosten-Nutzen-Prinzip des Kapitalismus funktionieren. Entsprechend wird der Widerstand und Protest des Camps von allen Teilnehmenden gestaltet und gelebt. Die Vorbereitungsgruppe organisiert lediglich im Vorfeld grundsätzliche Infrastruktur, kann und will aber nicht für das Camp als solches sprechen.

Alle Menschen sind eingeladen, sich ab dem 23. Juni am selbstorganisierten Aufbau des Camps zu beteiligen, Material zu spenden und Teil des G20-Protests zu werden.

Das Camp wird der Versuch sein, zwei Wochen lang, schon im Hier und Jetzt in Freiheit und Gleichheit – und damit in eklatantem Widerspruch zu allem, wofür der G20-Gipfel steht – zu leben.

Weitere Informationen werden auf g20camp.noblogs.org veröffentlicht. Die Vorbereitungsgruppe ist über info-g20camp[at]riseup.net zu erreichen. Der zugehörige GPG-Schlüssel zur E-Mail-Verschlüsselung ist auf der Webseite zu finden.